Rechtliche Aspekte

Bereits mit der Veröffentlichung einer einzelnen Homepage im Internet begeben sich Bibliotheken in die unübersichtlichen Weiten internationaler Rechtsbeziehungen. Die folgenden Abschnitte stellen wichtige Regelungen des deutschen Rechts vor, unterliegen jedoch einem fortwährenden Wandel.

Die Wiedergabe rechtlicher Inhalte kann eine Rechtsberatung nicht ersetzen - die Landesfachstelle übernimmt keine Haftung für inaktuelle, unrichtige oder unvollständige Angaben.

Medien- und Internetrecht auf den Seiten des Bibliotheksportals

Die Website einer Bibliothek unterliegt der Impressumspflicht nach dem Telemediengesetz (TMG) und – bei journalistisch redaktionellen Angeboten – dem Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag - RStV). Da hier der Anbieter genannt werden muss, das ist im Regelfall der Träger, sind die Angaben hierzu nicht identisch mit den Kontaktdaten für die Bibliothek selbst.

Eine Haftung für selbst erstellte und in die eigene Website integrierte fremde Inhalte durch Links besteht insofern, dass Diensteanbietende nach dem Telemediengesetz (TMG) generell die Normen von Bürgerlichem Gesetzbuch, Urheber-, Strafrecht usw. zu beachten haben.
Eine explizite Distanzierung von verlinkten Inhalten (Disclaimer) ist weder notwendig noch rechtlich bedeutsam.

In Deutschland angemeldete Internetseiten unterliegen auch der deutschen Gesetzgebung. Diese spricht den Erstellenden einer Website automatisch die Urheberrechte an ihrem Werk zu.

Ein Copyright-Vermerk oder auch Urheberrechtshinweis nach anglo-amerikanischem Vorbild ( © Rechteinhabende, Jahreszahl) ist nicht erforderlich. Er dient hauptsächlich dazu, bei nicht einwandfrei zuzuordnenden Inhalten auf die Urheberin oder den Urheber hinzuweisen. Die Datumsangabe lässt sich jedoch dazu nutzen, um die Aktualität der damit gekennzeichneten Seiten zu dokumentieren.