Wie schon zur Bundestagswahl 2017 hat der Deutsche Bibliotheksverband e. V. (dbv) auch für die kommende Bundestagswahl am 26. September 2021 die Möglichkeit genutzt, als bundesweiter Verband sogenannte Wahlprüfsteine an die im Bundestag vertretenen Parteien mit der Bitte um Stellungnahme zu senden.
In den Wahlprüfsteinen sind Fragen zu bibliothekspolitischen Themen formuliert. Diese wurden am 26. April 2021 an die Parteien weitergegebenen. Diese hatten dann Gelegenheit, ihre Positionen darzustellen und die Fragen schriftlich zu beantworten. Die vom dbv formulierten Wahlprüfsteine greifen folgende sieben Themenbereiche auf, die in konkrete Fragen münden:
1. Bibliotheken als öffentliche Orte der Begegnung und des Austauschs
2. Bibliotheken als Orte digitaler Bildung
3. Bibliotheken als Orte digitaler Teilhabe
4. Urheberrecht in Wissenschaft und Forschung
5. Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele durch Einbindung von Bibliotheken
6. Erhalt des schriftlichen Kulturguts in Bibliotheken
7. Digitales Kulturerbe in Bibliotheken
Die Antworten der einzelnen Parten liegen nun alle vor und wurden aktuell auf der dbv-Website veröffentlicht. Alle Interessierten können die Fragen und Antworten einsehen und/oder herunterladen.
Auch wenn Bibliotheken aufgrund des föderalen Prinzips in die unmittelbare politische Zuständigkeit der Länder und Kommunen fallen, kann die Bundespolitik durch Gesetzgebung und nationale Rahmenbedingungen sowie bundesweite Projektförderung wichtige Impulse für eine moderne Bibliotheksentwicklung setzen. Die zahlreichen bundesweiten Förderprogramme, die im Falle von „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ bereits seit 2013, aber gerade im letzten und laufenden Jahr gezielt auch für Bibliotheken initiiert und konzipiert wurden, stehen dabei exemplarisch für das Bemühen, die Rahmenbedingungen von Bibliotheken zu verbessern sowie deren Entwicklung zu fördern.
Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021