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"Bundesnotbremse" hat voraussichtlich keinen Einfluss auf die Öffnungsmöglichkeiten für Bayerns Bibliotheken

Auch mit Stand 27.4. hat die "Bundesnotbremse" vorauss. keine Folgen für den inzidenzunabhängigen Betrieb von Bibliotheken in Bayern.

Nach aktueller Einschätzung hat die ab Samstag, den 24. April 2021, in Kraft getretene "Bundesnotbremse" keinen Einfluss auf die vom Inzidenzwert unabhängigen Möglichkeit zur Öffnung von Bibliotheken in Bayern. Das gilt auch nach der Kabinettssitzung vom 27.4.21.

Sollten sich Änderungen ergeben, informieren wir Sie hier auf www.oebib.de.

Bitte beachten Sie:
Bibliotheken können unter Auflagen geöffnet sein, müssen aber nicht.

Es können lokale, individuelle Regelungen wie z.B. Schließung oder eingeschränkte Services greifen.

Es gilt weiterhin die aktualisierte 12. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
(neue Geltungsdauer ab 23.4. bis 02.06.2021)

Unter https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/ beim Punkt Fragen zur Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung steht:

"Bibliotheken und Archive können unter folgenden Voraussetzungen öffnen:

1. Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Nutzern eingehalten werden kann.

2. Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig anwesenden Nutzer nicht höher ist als ein Nutzer je 10 m² für die ersten 800 m² der für die Nutzer zugänglichen Fläche sowie zusätzlich ein Nutzer je 20 m² für den 800 m² übersteigenden Teil der für die Nutzer zugänglichen Fläche; in Landkreisen oder kreisfreien Städten, in denen eine 7-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wird, gilt Halbsatz 1 gemäß § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Halbsatz 2 Buchst. b IfSG mit der Maßgabe, dass ein Kunde je 20 m2 für die ersten 800 m2 der Verkaufsfläche sowie zusätzlich ein Kunde je 40 m2 für den 800 m2 übersteigenden Teil der Verkaufsfläche zulässig ist;*

3. In den für Nutzer zugänglichen Räumen der Bibliotheken und Archive, in den Eingangs- und Warteflächen und auf den zugehörigen Parkplätzen gilt für das Personal Maskenpflicht und für die Nutzer und ihre Begleitpersonen FFP2-Maskenpflicht. Soweit in Kassen- und Thekenbereichen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.

4. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen."

* Es gelten diese Fristen:

Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die vom Robert Koch-Institut (RKI) im Internet veröffentlichte 7-Tage-Inzidenz den für die Regelung maßgeblichen Schwellenwert, so treten dort die von der Regelung verfügten Maßnahmen ab dem übernächsten darauf folgenden Tag in Kraft.

Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an fünf aufeinander folgenden Tagen die vom RKI im Internet veröffentlichte 7-Tage-Inzidenz den für die Regelung maßgeblichen Schwellenwert, so treten dort die von der Regelung verfügten Maßnahmen ab dem übernächsten darauf folgenden Tag außer Kraft.

Weitere Informationen:

Aktualisierte 12. Infektionsschutzmaßnahmeverordnung (neue Geltungsdauer ab 23.4. bis 02.06.2021)

Pressemitteilung aus der bayerischen Kabinettssitzung (27.04.21)

Pressemitteilung des Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (23.4.2021)

 

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