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Seit 24.11. gilt in Bibliotheken 2G, bei Veranstaltungen 2Gplus

15. BayIfSMV sowie Aufhebung des Hotspot-Lockdown bis 23.2. verlängert.

Die 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird bis einschließlich 23. Februar verlängert.

Nach wie vor gilt:

=> Der Betreiber oder Veranstalter hat ein individuelles Infektionsschutzkonzept zu erarbeiten und zu beachten
=> Bitte stimmen Sie sich mit den lokalen Trägern ab und beachten Sie die Regelungen der Städte, Landkreise und Regierungsbezirke
=>  Die
  vorzulegenden Impf-, Genesenen- und Testnachweise sind durch wirksame Zugangskontrollen samt Identitätsfeststellung in Bezug auf jede Einzelperson zu prüfen

2G-Regelung für Bibliotheken

Die 2G-Regelung gilt u.a. für:

• außerschulische Bildung (Musikschulen, Volkshochschulen etc.)
• die berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung
Bibliotheken und Archive

Bei 2G soll der Zutritt nur noch für Geimpfte oder Genesene möglich sein.

Der Genesenenstatus gilt ab dem 28. Tag bis zum 90. Tag ab dem Datum der Abnahme des positiven Tests, also insgesamt nur noch drei Monate nach Infektion.

Zu 2G zugelassen sind ohne Impfung auch Kinder unter 14 Jahren.

In der Gastronomie bleibt es (innen und außen) bei der 2G-Regel - dies gilt weiterhin ab 13.1.22.

=> Lesecafés

Schulen und Kindertagesstätten bleiben bayernweit geöffnet. Zudem wurde das Testangebot ausgeweitet.

2Gplus für Kultur- und Freizeitveranstaltungen

Der Zutritt zu Kultur- und Freizeitveranstaltungen ist nur noch geimpften oder genesenen Personen gestattet, die zusätzlich über einen negativen Testnachweis verfügen; ein Schnelltest ist hierfür ausreichend.

Wie bislang entfällt die Pflicht zur Vorlage eines zusätzlichen Testnachweises in 2G plus-Bereichen für Personen, die eine Auffrischimpfung nach einer vollständigen Immunisierung erhalten haben. Künftig gilt dies im Gleichklang mit dem letzten MPK-Beschluss bereits unmittelbar ab der Auffrischimpfung (nicht erst wie bisher nach Ablauf von 14 Tagen nach der Impfung). Zusätzlich entfällt die Pflicht zur Vorlage eines zusätzlichen Testnachweises für Personen, die nach vollständiger Immunisierung eine Infektion überstanden haben (Impfdurchbruch).

 Zum Mittwoch, den 9. Februar 2022, erfolgt eine Anpassung:

In Gebäuden, geschlossenen Räumlichkeiten oder anderweitig kapazitätsbeschränkten Stätten dürfen maximal 50 % der Kapazität genutzt werden; abweichend von der genannten Prozentgrenze ist im Rahmen des Kulturbereichs (in der VO genannt sind Theater, Oper, Konzerthäuser, Bühnen und Kinos) eine Nutzung von 75 % der Kapazität zulässig.
Soweit die zulässige Auslastung dies ermöglicht, gilt die Einhaltung des Mindestabstands. Im Übrigen bleibt es bei 2G plus und es gilt generell bei Veranstaltungen FFP2-Maskenpflicht (auch am Platz). 

Hotspot-Regelung bis einschließlich 23. Februar 2022 weiterhin ausgesetzt

Bislang galt in Landkreisen und kreisfreien Städten, die eine 7-Tage-Inzidenz von 1 000 überschreiten, ein regionaler Hotspot-Lockdown, wobei sämtliche Einrichtungen und Veranstaltungen, die bisher Zugangsbeschränkungen nach 2G plus / 2G / 3G plus / 3G unterlagen, geschlossen waren. Dies galt, bis der Inzidenzwert fünf Tage in Folge wieder unter dem Inzidenzgrenzwert von 1 000 lag.

Wichtig: Dieser § 15 zum regionalen Hotspot-Lockdown findet bis 23. Februar 22 keine Anwendung!

Das Kabinett möchte die Situation noch weiter beobachten.

In jedem Fall bleibt es bei Click & Collect für Bibliotheken (Meldung auf OeBiB vom 18.01.22). Diesbezüglich gilt 2 G nicht für "Click & Collect".

Sonstiges

Für die interne Organsiation gilt seit 11. Januar 2022:

  • Die Dauer von Quarantäne und Isolation beträgt zehn Tage. Nach sieben Tagen ist eine Freitestung durch Nachweis eines negativen PCR- oder Antigen-Schnelltests möglich, sofern keine Krankheitssymptome aufgetreten sind. Bei Personen in Isolation gilt dies nur, wenn sie vor der Testung 48 Stunden symptomfrei waren.
  • Sobald der Bund die hierfür notwendigen Rechtsänderungen vorgenommen hat, werden künftig enge Kontaktpersonen, die einen vollständigen Impfschutz samt Auffrischungsimpfung vorweisen, sowie vergleichbare Gruppen wie frisch Geimpfte und Genesene, von der Quarantäne ausgenommen.
  • Auch als Kontaktperson zu Omikron-Fällen müssen frisch Geimpfte (drei Monate), frisch Genesene (drei Monate) und Geboosterte (unbegrenzt) nun nicht mehr in Quarantäne.

Zugang zu Bereichen, in denen 2G bzw. 2G-Plus gilt auch für Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und dies nachweisen (ärztliches Zeugnis im Original, mit vollständigem Namen und Geburtsdatum). Sie benötigen zusätzlich einen aktuellen negativen PCR-Test. Angehörige dieser Personengruppe erhalten den PCR-Test in den kommunalen Testzentren kostenfrei.

Neu ab 27.1.22: Soweit bislang in der 15. BayIfSMV die Vorlage eines negativen PCR-Tests erforderlich ist (z.B. bei 2G für Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können), genügt künftig ein negativer Antigentest.

Die nicht geimpften oder genesenen Betreiber und Beschäftigten der nach 2G plus oder 2G zugangsbeschränkten Betriebe müssen künftig nicht mehr verpflichtend jede Woche zwei PCR-Tests erbringen. Künftig findet auch für diese Personengruppe das Bundesrecht (§ 28b IfSG) entsprechende Anwendung (auch arbeitstägliche Schnelltests möglich).

FFP2-Maskenpflicht wie bisher: befreit sind Kinder bis zum sechsten Geburtstag; Kinder und Jugendliche zwischen dem sechsten und dem 16. Geburtstag müssen nur eine medizinische Gesichtsmaske tragen; für Beschäftigte gilt während ihrer dienstlichen Tätigkeit die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen.


Weitere Informationen:

Übersichtliche Darstellung der aktuellen Regeln (Bürgerbeauftragter der Bayer. Staatsregierung)

Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie:
Möglichkeit zur Ausleihe in Bibliotheken vor Ort für ungeimpfte und nicht genesene Personen

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 25.01.2022

Pressemitteilung des StMGP zu den verkürzten Quarantäne- und Isolationsregeln vom 15.1.22

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 11.1.2022

Pressemitteilung des Bayerisches Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 27.12.2021

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14.12.2021

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 23.11.2021

Konsolidierte 15. BayIfSMV (gültig ab 24.11. und verlängert bis einschl. 23.2.2022)

Definition geimpft, genesen, getestet

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